AGB
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer
Mechthild Collatz
Mühlenweg 18
D-07751 Jena
und dem jeweiligen Käufer der seine Waren über einen der angebotenen Internetvertriebskanäle (Webshop, Amazon, …) des Verkäufers bestellt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf den jeweiligen Verkaufsplattformen, insbesondere der Verkauf von Design-Tissues.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eigenen Webshop (www.design-tissue.com), auf der Amazon Verkaufsplattform, über einen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel sowie über Preissuchmaschinen oder weitere Internet-Verkaufsplattformen angeboten.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Bestellungen über den Webshop des Verkäufers
Die Angebote des Verkäufers auf der Website und aller daran angeschlossenen weiteren Vertriebsplattformen sind freibleibend. Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot dar. Damit ist der Verkäufer im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Eingang der Bestellung wird automatisch vom System bestätigt.
Dabei gilt für Bestellungen über eBay:
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde, oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Je nach Lagerbestand kann es sein, dass dieses Angebot nicht sofort oder nicht mehr angenommen werden kann. Hierüber informieren wir Sie unverzüglich. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kunden wenigstens in Textform (z.B. E-Mail) bestätigt hat (Auftragsbestätigung) oder die bestellte Ware an den Kunden ausliefert.
Der Verkäufer wird dem Kunden die Möglichkeit eröffnen, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu erhalten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine ausdrückliche Zustimmung zu der gleichwertigen Ware erklärt hat.
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 4 Vertragsabwicklung, Versandkosten, Rücknahme von Verpackungen
Vertragsabwicklung Versandkosten
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Bei einem eBay-Kauf werden die anfallenden eBay-Gebühren vom Verkäufer getragen.
Der Kaufpreis kann nur durch die auf den jeweiligen Vertriebsplattformen angebotenen Zahlungsmethoden entrichtet werden.
Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Käufer per Post oder Spedition zu übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
Wir liefern unsere Produkte stets schnellstmöglich aus. Die Lieferfristen werden von uns unmittelbar bei dem jeweiligen Produkt angegeben.
Für den Fall einer nicht rechtzeitig erfolgenden Lieferung ist der Kunde berechtigt eine angemessenen Nachfrist zu setzen und nach deren fruchtlosen Ablauf vom Vertrag zurückzutreten.
Die Lieferländer und die dazu gehörenden Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers, des Lieferanten oder eines vom Verkäufer beauftragten Logistikdienstleisters trägt, ergeben sich aus der Versandkostentabelle, welche über den folgenden Link abrufbar ist. Versandkosten
Keine Zustellung möglich
Sollte die Zustellung der Ware durch DHL/Deutsche Post nicht möglich sein, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Rücknahme von Verpackungen
Hinweis auf Beteiligung am Rücknahmesystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4145000), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.
§ 5 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mechthild Collatz, Design-Tissue (Frau Mechthild Collatz),Mühlenweg 18, 07751 Jena, Deutschland
E-Mail: service@design-tissue.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kein Widerrufsrecht bei speziellen Waren
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Dies gilt für die personlisierten Hochzeitskarten.
Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Frankierte Rücksendung
Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Sofern die Portokosten für die Rücksendung nicht von Ihnen zu tragen sind senden wir Ihnen gerne ein Retourenlabel für DHL/Post zu oder erstatten Ihnen die angefallenen Portokosten.
Bitte beachten Sie, dass die frankierte Rücksendung der Ware keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
§ 6 Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vom Verkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden.
§ 7 Gewährleistung
Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB). Danach kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
§ 8 Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Die Zahlung des Kaufpreises wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
Mit der verbindlichen Auftragsbestätigung wird vom Verkäufer die Ware für den Käufer reserviert. Erfolgt bei der Zahlart Vorkasse die Bezahlung ab diesem Zeitpunkt nicht innerhalb von 10 Werktagen, so behält sich der Verkäufer vor, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und über die Ware anderweitig zu verfügen.
Bei der Zahlart Rechnung gerät der Käufer, sofern er kein Verbraucher ist, in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§ 9 Datenschutz Einwilligung in die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen der Bestellung
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
1. Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen
Der Verkäufer verpflichtet sich, im Rahmen der Bestellung durch den Käufer und der Kaufabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Käuferdaten zu erreichen.
2. Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung notwendiger Daten
Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des Käufers unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, an bestimmte Personen (z.B. Versanddienstleister, Kreditinstitut des Verkäufers) weiterzugeben und zu nutzen.
Zu diesem Zweck stimmt der Käufer der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung der bei der Kaufabwicklung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer zu. Er stimmt insbesondere der Weitergabe personenbezogener Daten an die vom Verkäufer beauftragten Versanddienstleister und, soweit im Einzelfall erforderlich, dessen Kreditinstitut zu. Diese Zustimmung wird vom Verkäufer protokolliert.
Die Verweigerung der Einwilligung hat zur Folge, dass eine Bestellung durch den Käufer nicht durchgeführt werden kann.
Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten. Im Einzelnen werden im Rahmen des Abschlusses des Kaufvertrages folgende Daten abgefragt: E-Mail Adresse, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Geschlecht. Hierbei sind alle abgefragten Angaben gekennzeichnet, die nicht an andere Personen weitergegeben werden, so z. B. die E-Mail Adresse.
Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ein.
3. Bestätigung per E-Mail
Der Käufer willigt jederzeit widerruflich ein, dass der Verkäufer ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne Einschränkung per E-Mail seine angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Adresse sowie Bankverbindung, bestätigt. Der Käufer sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf seinen E-Mail Account haben. Dem Käufer ist bekannt, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist.
4. Weitere Datennutzung
Eine darüber hinausgehende Datennutzung und Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei denn, der Nutzer hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens des Verkäufers zur Datenweitergabe.
5. Löschung und Berichtigung von Daten
Der Käufer kann jederzeit seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Verkäufer gespeicherten Daten verlangen. (z.B. einer im Bestellprozess zuvor erteilten Einwilligung zu unserem Newsletterversand)
Der Widerruf ist zu richten an:
service@design-tissue.com
Personenbezogene Daten des Käufers, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Kaufvertrages notwendig sind, werden erst nach vollständiger Abwicklung des Kaufvertrages und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
6. Auskunft über gespeicherte Daten
Der Nutzer ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Verkäufer einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist über die angegebene E-Mail Adresse des Nutzers zu richten an:
service@design-tissue.com
7. Datensicherheit
Wir arbeiten auf der Grundlage der Online-Handelskomplettlösung von PlentyMarkets. Der Hersteller sichert seine Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.
Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels SSL 256Bit über das Internet übertragen. Kreditkartendaten werden nur direkt von den in unserem Shop angebotenen Payment-Dienstleistern erhoben und verarbeitet.
Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung nicht personenbezogener Daten im Rahmen des Besuchs unserer Webseite
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.
Verwendung von Cookies
Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Diese Cookies dienen der Begrüßung mit Ihrem Benutzernamen und erübrigen Ihnen bei Folgebestellungen die erneute Eingabe Ihres Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen mit Ihren Daten. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von 2 Tagen. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, von Fall zu Fall über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies grundsätzlich ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unseres Online-Shops eingeschränkt sein. Im Folgenden finden Sie eine Beschreibung, wie Sie die gängigen Browser-Programme entsprechend einstellen:
Internet Explorer 6.x: Extras | Internetoptionen | Datenschutz | Erweitert | Automatische Cookiebehandlung aufheben | jeweils -> 'Eingabeaufforderung' | OK | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons 'Details' werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.
Mozilla ab 1.4: Bearbeiten | Einstellungen | Datenschutz & Sicherheit | Cookies | Cookie-Lebendsdauer-Regeln -> 'Bei jedem Cookie fragen' | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons 'Details anzeigen' werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.
Firefox 1.x: Extras | Einstellungen | Datenschutz | Cookies -> 'Cookies akzeptieren’ und Cookies behalten-> ‚jedes mal nachfragen' | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons 'Details anzeigen' werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.
Opera 8: Extras | Erweitert | Cookies | Jeweils bei Normal- und Drittanbietercookies -> ‚Jeden Cookie einzeln bestätigen’ | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Im Textfenster werden der Inhalt sowie die Laufzeit des Cookies angezeigt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Jena als Gerichtsstand vereinbart.
Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden sollen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) getroffen werden. Dies dient allen Beteiligten am Vertrag zur Beweiserleichterung.
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein. |
